Nutzungsbedingungen D_GISS im Einzelabonnement
Universum Verlag GmbH, Wettinerstraße 3-5, 65189 Wiesbaden, (nachfolgend „Verlag“ genannt)
stellt dem Kunden die Software „D-GISS“(nachfolgend WERK genannt) zu folgenden Bedingungen zur Nutzung zur Verfügung.
§1 Nutzungsrechte und -beschränkungen
1.Das WERK unterliegt dem deutschen Urheberrecht. Es ist bzw. gilt als elektronisch zugänglichesDatenbankwerk i.S.v. § 4 II UrhG. Der Verlag ist Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem WERK.
2.Dem Kunden wird ein einfaches, nicht unterlizensierbares Nutzungsrecht an dem WERKeingeräumt.
3.Eine Nutzung durch Personen, die nicht zur allgemeinen Nutzung des Netzwerks des Kundenberechtigt sind oder ein Zugänglichmachen des WERKES oder Teilen hiervon für solche Personen – erst recht ein Zugänglichmachen des WERKS für die Öffentlichkeit – ist nicht erlaubt. Eine Zuwiderhandlung kann strafbar sein und zu Schadensersatzansprüchen führen. Will der Kunde den Nutzungsumfang erweitern, muss dies vorab mit dem Verlag vereinbart werden.
§2 Nutzungsrechtsausübung
Der Verlag richtet für den Kunden einen individuellen Zugang ein. Der Zugriff auf das Hostingsystem des Verlages erfolgt über Internet. Dabei ist das Angebot über Benutzername und Passwort geschützt, die von dem Verlag vergeben werden.
§3 Vertragsdauer und Kündigung
1.Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und hat eine Mindestlaufzeitbis zum Ablauf von 12 Kalendermonaten seit Vertragsbeginn.
2.Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des Nutzungsjahres ordentlichgekündigt werden.
3.Der Verlag ist berechtigt, die Nutzungsvereinbarung außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn der Kunde schwerwiegend oder trotz vorheriger Mahnung gegen die Nutzungsbeschränkungen nach § 1,3 verstößt oder das WERK anderweitig rechtswidrig nutzt.
§4 Vergütung
1.Für die Nutzungsrechtseinräumung zahlt der Kunde an den Verlag die beim Kauf vereinbarteVergütung.
2.Die Vergütung ist jeweils für einen vollen Kalendermonat zu zahlen. Beginnt der Vertrag nicht amErsten eines Monats, so wird die Vergütung erst ab dem Ersten des Monats berechnet, der auf den Vertragsbeginn folgt.
3.Die Rechnungsstellung erfolgt kalenderjährlich im Voraus, erstmals zum 1. des Folgemonats derBeauftragung.
4.Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Haftungsausschluss
1.Der Verlag übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Er haftet insbesondere nicht für materielle oder immaterielle Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht werden, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verlages vor.
2. Der Verlag behält sich ausdrücklich vor, das WERK ganz oder teilweise ohne gesonderteAnkündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder endgültig einzustellen.
3.Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde, außerhalb des Verantwortungsbereichs desVerlags liegende Webseiten („Hyperlinks“), haftet der Verlag nur dann für den Inhalt der Webseiten, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung der Inhalte zu verhindern. Der Verlag erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Verlag keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden oder zukünftig verändert werden. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verlag eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.
§5 Sonstiges
1.Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des vorliegendenVertrages und zwar unabhängig davon, ob sie gegenüber den Regelungen dieses Vertrags abweichende oder ergänzende Vorschriften enthalten.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam sein oder werden,berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien werden die entstehende Vertragslücke durch eine Regelung schließen, mit der der wirtschaftliche Zweck, der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt wurde, weitestgehend erreicht wird. 3.Falls der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesemVertrag und seiner Abwicklung Wiesbaden.
§6 Einverständnis mit NutzungsbedingungenDer Kunde bestätigt mit dem erstmaligen Aufrufen des WERKES, die Nutzungsbedingungen des Verlages gelesen zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein.
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